Patentstreit: LG vs. Sony – Wann geht Europa die PS3 aus?

Lesezeit: 2 MinutenAnfang Februar berichteten wir über einen schwelenden Rechtsstreit zwischen dem südkoreanischen Elektronikkonzern LG und dem japanischen Elektronikkonzern Sony. Dabei werfen sich die Unternehmen gegenseitig Patentverletzungen durch den jeweils Anderen vor. Nun könnte dieser Streit erste ernsthafte Folgen für Sony haben, denn LG Electronics hat eine einstweilige Verfügung erwirkt, die Sony die Auslieferung von PS3-Konsolen nach Europa untersagt.

Doch der Reihe nach.
Im vergangenen Dezember hatte Sony einen Antrag bei der “U.S. International Trade Commission” eingereicht, der ein Vertriebsverbot für verschiedene Smartphones aus dem Hause LG Electronics erwirken sollte. Grund dafür: Sony sah einige eigene Patente durch LG Electronics verletzt.
Als Reaktion darauf schoss LG Electronics zurück und reichte an selber Stelle ebenfalls einen Antrag bei der “U.S. International Trade Commission” gegen Sony ein. Grund hier: die PlayStation 3 und einige Bravia-Fernseher verstoßen gegen insgesamt vier Patente von LG Electronics.

Durch die nun für Europa erwirkte Verfügung könnte es brenzlig für Sony werden. Denn eigentlich liefert der japanische Konzern jede Woche rund 100.000 PS3-Konsolen nach Europa. Die verlassen auf Grund der gerichtlichen Anordnung derzeit für bis zu zehn Tage den Rotterdamer Hafen und den Flughafen Schiphol in Amsterdam nicht und werden zwischengelagert. Inzwischen stapeln sich dort zehntausende Geräte, die eigentlich im Handel erwartet werden.

Experten gehen davon aus, dass die Vorräte der Händler für etwa zwei bis drei Wochen ausreichen werden. Danach könnte es zu Lieferengpässen kommen.

Derweil beschäftigen sich Gerichte und Anwälte auf mehreren Kontinenten mit dem komplizierten Fall, in dem es um gewaltige Summen und einen möglicherweise ebenso großen Imageschaden geht. Analysten sehen beide Firmen mit ihren Forderungen im Recht, jedoch dürfte eine Niederlage auf Seiten Sonys deutlich teurer werden. Sollten die Gerichte feststellen, dass Sony tatsächlich Patentrechte von LG Electronics verletzt, müsste der Konzern dem Konkurrenten für jede verkaufte PS3 eine Entschädigung zahlen. Bei beinahe 50 Millionen verkauften Geräten wäre ein Betrag im dreistelligen Millionenbereich möglich.

Es ist zu vermuten, dass Sony gerichtlich gegen den Auslieferungsstopp vorgehen wird.